Filesharing und Abmahnung – Ein lukratives Geschäft

Filesharing und Abmahnung – Ein lukratives Geschäft

 

Sekundäre Darlegungslast: Was der Anschlussinhaber bei einer Abmahnung wegen Verletzung von Urheberrechten beachten muss.

 

Die Abmahnungen durch die Abmahnkanzleien boomen weiter.  

 

Der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses wird meist in einem mehrseitigen Schreiben der Verletzung von Urheberrechten bezichtigt und aufgefordert, Schadensersatz samt Erstattung entstandener Kosten für die Rechtsverfolgung und Ermittlung der Rechtsverletzung zu leisten.

 

Zudem enthält das Schreiben regelmäßig einen Vergleichsvorschlag, mit dem der Spuk beendet werden soll. Dabei wird dem Abgemahnten angeboten, dass sich die behaupteten Ansprüche gegen sofortige Zahlung eines drei- bis vierstelligen Betrages erledigen würden. Man steht vor der Wahl, die bittere Pille zu schlucken und dem Vergleich zuzustimmen oder sich gegen die Vorwürfe und die Ansprüche zu wehren. Oftmals fühlt man sich dann genötigt, den Vergleichsbetrag zu zahlen, obwohl die behauptete Rechtsverletzung nicht begangen wurde. Es bleibt das unangenehme Gefühl eines Schuldeingeständnisses und eines leeren Geldbeutels zurück.  

 

Dem Anschlussinhaber wird dabei bewusst durch die Abmahnkanzlei suggeriert, dass er als Täter bereits überführt wurde und eine Verteidigung deshalb aussichtslos ist. 

 

Zahlreiche Gerichte haben dabei bereits zugunsten der Anschlussinhaber entschieden. Den Anschlussinhaber trifft zwar eine sekundäre Darlegungslast über die Täterschaft, da eine tatsächliche Vermutung für die Täterschaft der Urheberrechtsverletzung vorliege, diese Vermutung kann jedoch erfolgreich ausgeräumt werden. Der Abmahnende muss letztendlich beweisen, dass der Abgemahnte die Urheberrechtsverletzung begangen hat. Oftmals scheitern die Abmahnenden an diesen Hürden. Diese Hürde haben die Abmahnenden natürlich dann nicht, wenn der Anschlussinhaber dem Vergleich zustimmt und den angebotenen Vergleichsbetrag zahlt.

 

Autorin: Rechtsanwältin Helene Schlicksupp