Monthly Archives: April 2016

Keine Rückzahlung bei mangelhafter Schwarzarbeit

Keine Rückzahlung bei mangelhafter Schwarzarbeit Eine für viele Praxisfälle relevante Entscheidung hat der BGH,  Urteil vom 11.06.2015 – VII ZR 216/14, getroffen. Dabei ist auch teilweise von der früheren Rechtsprechung Abstand genommen worden. Der Sachverhalt stellte sich so dar, dass der Besteller vereinbarte 10.000 € für Werkleistungen zahlte. Beide Parteien waren sich bewusst, dass die Zahlung „schwarz“ erfolgte. Es gab lediglich eine Rechnung ohne Steuerausweis. Weiterlesen [...]

Minderung bei einem Dienstvertrag/Die verpatzte Hochzeitsfeier

Minderung bei einem Dienstvertrag/Die verpatzte Hochzeitsfeier   Grundsätzlich ist dem Dienstleistungsvertrag das Gestaltungsrecht der Minderung fremd. Dem Dienstberechtigten bleibt regelmäßig nur die Möglichkeit zur Kündigung und gegebenenfalls zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen. Im nachfolgend geschilderten Fall hat das Amtsgericht München am 12.01.2016 entschieden, dass dem Dienstberechtigten ein Minderungsanspruch zuzubilligen ist. Es ging dabei um eine Weiterlesen [...]