Rauchmelder in der Wohnung

Rauchmelder in der Wohnung

 

In vielen Bundesländern ist es bereits zur Pflicht geworden, dass in jeder Wohnung Rauchmelder installiert sein müssen.

Neben der Wirkung, dass defekte Geräte die schlafenden Wohnungsbesitzer und Nachbarn unsanft aus dem Schlaf reißen, ist die Wirkung beim Ausbruch tatsächlicher Brände statistisch belegt. Insbesondere der stille Tod durch giftigen Rauch kann so verhindert werden.

Natürlich haben auch Vermieter die Pflicht, die vermieteten Wohnungen mit Rauchmeldern auszurüsten.

Dies hatte ein Vermieter vor, was aber der Mieter nicht akzeptierte, sodass sich mit der Duldungspflicht des Mieters sogar der BGH beschäftigen durfte.

Der Sachverhalt wies die Besonderheit auf, dass die Wohnung bereits durch den Mieter selber mit Rauchmeldern ausgerüstet war. Daher wehrte sich der Mieter gegen den Einbau seitens des Vermieters.

Das Gericht entschied aber zugunsten des Vermieters. Der Mieter hat demnach die Ausrüstung mit Rauchwarnmeldern selbst dann zu dulden, wenn er selber schon welche angebracht hat.

Begründet wurde dies vom Gericht damit, dass durch den Einbau ein höherer Gebrauchswert erreicht werde und für eine dauerhaften Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse sorge.

Der Vorteil des Einbaus durch den Vermieter sei darin zu erblicken, dass insbesondere die Wartung der Geräte für das gesamte Haus in einer Hand sei und somit ein hohes Maß an Sicherheit erreicht werde.

Im Ergebnis wird also auch darauf abgestellt, dass das Gesamtwohl (Sicherheit im gesamten Gebäude) gewährleistet wird.

Im Umkehrschluss könnte dies aber auch bedeuten, dass bei alleinstehenden Objekten  mit nur einer Partei eine andere Würdigung vorgenommen werden könnte.

 

Autor: Rechtsanwalt Gerrit Fiene